Allgemeine Geschäfts-, Liefer- und Zahlungsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Rehan Medizingeräte Handels GmbH
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über die Lieferung, gegebenenfalls Installation und Inbetriebnahme von Hilfsmitteln zwischen der Rehan Medizingeräte Handels GmbH, Im Teelbruch 104, 45219 Essen (nachfolgend "Anbieter" oder "Rehan") und dem Besteller (nachfolgend "Kunde"), soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Rehan stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsschluss
Angebote von Rehan sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware zustande. Bei Bestellungen über den Internetshop gelten die dortigen Bestellmodalitäten und die Bestätigungsmail als Annahme des Angebots. Rehan speichert den Vertragstext und stellt die AGB auf Anfrage zur Verfügung.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders vereinbart, zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer sowie Verpackungs-, Versand- und Transportkosten. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen netto ohne Abzug zahlbar, sofern nicht anders vereinbart. Bei Zahlungsverzug ist Rehan berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen.
4. Lieferung, Versand und Gefahrübergang
Die Lieferung erfolgt in der Regel per Spedition oder Paketdienst an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Sonderleistungen wie Terminlieferung oder Lieferung durch Monteur sind gesondert zu vereinbaren. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht mit Übergabe der Ware an den Transporteur auf den Kunden über; bei Abholung mit Übergabe an den Kunden.
5. Transportversicherung und Transportschäden
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt der Versand ohne Transportversicherung. Auf Wunsch kann eine Transportversicherung gegen Kostenerstattung abgeschlossen werden. Offensichtliche Transportschäden sind dem Zusteller sofort anzuzeigen; zusätzlich ist Rehan innerhalb von 48 Stunden schriftlich zu informieren und Fotos sowie Packstücknummern vorzulegen. Verspätete Anzeigen können Ansprüche gegen Frachtführer oder Versicherungen gefährden.
6. Lieferumfang, Installation und Abnahme
Der Lieferumfang umfasst das bestellte Hilfsmittel, das im Angebot bezeichnete Standardzubehör und die Bedienungsanleitung. Sonderzubehör und Installationsleistungen sind gesondert zu vergüten. Auf Wunsch übernimmt Rehan die Installation und Einweisung gegen Vergütung; der Kunde stellt die erforderlichen Anschlüsse und Zugänge bereit. Nach Inbetriebnahme ist eine Abnahme durch den Kunden durchzuführen; erkennbare Mängel sind unverzüglich anzuzeigen.
7. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung Eigentum von Rehan. Der Kunde hat die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln und ausreichend zu versichern.
8. Gewährleistung und Haftung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Offene Mängel sind unverzüglich nach Ablieferung, verdeckte Mängel unverzüglich nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Rehan leistet nach Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Die Haftung richtet sich nach gesetzlichen Bestimmungen; für leichte Fahrlässigkeit ist die Haftung ausgeschlossen, außer bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Schäden aus Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleiben unberührt.
9. Widerruf und Rückgabe
Individuell angefertigte oder an den Kunden angepasste Hilfsmittel sind vom Widerruf ausgeschlossen. Soweit gesetzliche Widerrufsrechte bestehen, werden diese in der Auftragsbestätigung erläutert.
10. Qualitätsmanagement und Zertifizierung
Rehan arbeitet mit zertifizierten Lieferanten und weist auf ein etabliertes Qualitätsmanagement hin; Rehan ist nach DIN EN ISO 9001 zertifiziert. Hinweise auf Zertifizierungen begründen keine weitergehenden Garantien über die vertraglich geschuldete Beschaffenheit hinaus.
11. Datenschutz
Personenbezogene Daten werden zur Auftragsabwicklung und Abrechnung verarbeitet; eine Weitergabe erfolgt nur zur Vertragserfüllung oder mit Einwilligung des Kunden.
12. Schlussbestimmungen
Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist, soweit zulässig, Essen.
Hinweis: Diese AGB sind derzeit noch als Entwurf zu verstehen.empfohlen. Maßgeblich sind die unter https://www.rehan.de gültigen allgemeinen Geschäftsbedingungen.